§1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Bestellungen, die per E-Mail an Julien Meisenzahl gerichtet werden und den Erwerb digitaler Notenblätter betreffen.
§2 Vertragsschluss
Mit der Absendung einer Bestellung per E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der genannten digitalen Inhalte ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald die ausdrückliche Zustimmung des Kunden zum vorzeitigen Beginn der Vertragsausführung vorliegt und die Notenblätter samt Rechnung per E-Mail übersendet wurden.
§3 Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich in Euro. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung). Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto.
§4 Lieferung Die Lieferung erfolgt ausschließlich digital per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse, nach erfolgter Zustimmung zum vorzeitigen Beginn des Vertrags.
§5 Widerrufsrecht Bei digitalen Inhalten erlischt das gesetzliche Widerrufsrecht (§ 356 Abs. 5 BGB), sobald der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und er seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt. Die Zustimmung wird vor der Lieferung eingeholt und kann beispielsweise durch Aufnahme der entsprechenden Erklärung in die Bestell-E-Mail erfolgen.
§6 Urheberrecht Die gelieferten Notenblätter sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder Bearbeitung ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet. Öffentliche Aufführungen unterliegen ggf. der Lizenzierung durch die GEMA.
§7 Haftung Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§8 Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Wohnsitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.